menudrop
Iffland Wischnewski Rechtsanwälte
Henning Sauer Rechtsanwalt Fachanwalt Arbeitsrecht Sozialrecht Kranken- und Pflegeversicherungsrecht Außerklinische Intensivpflege Darmstadt

Henning Sauer

Rechtsanwalt │ Partner

Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Sozialrecht

Kranken- und Pflege­ver­sicherungsrecht

Außerklinische Intensivpflege

Arbeitsrecht

Henning Sauer ist unser Spezialist für die ambulante Pflege. Er berät und vertritt Betreiber ambulanter Pflegedienste im Sozialrecht und im Arbeitsrecht.

Sein Tätigkeitsfeld reicht von alltäglichen Aspekten des Pflegerechts rund um den Betrieb einer Pflegeeinrichtung bis hin zu komplexen Thematiken, z.B. im Zusammenhang mit Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen oder der Vergütung von Pflegediensten. Henning Sauer gehört zu den wenigen bundesweit anerkannten Experten des Rechts der außerklinischen Intensivpflege. Als Fachanwalt für Arbeitsrecht berät er außerdem zu allen Fragen, die im Zusammenhang mit einem Fehlverhalten von Pflegekräften stehen.

1994-1995

Zivildienst in einem Senioren- und Pflegeheim

1995-2002

Studium der Rechtswissenschaften an der Friedrich-Schiller Universität in Jena, Schwerpunkt Arbeits- und Wirtschaftsrecht

2002-2005

Referendariat am LG Darmstadt, Schwerpunkt Arbeitsrecht
Juristische Mitarbeit bei einem Fachanwalt für Arbeitsrecht und beim Arbeitsgericht Darmstadt

2005

Jurist bei der Bundesagentur für Arbeit Darmstadt,
Bearbeitung von Widersprüchen und Klagen auf dem Gebiet des Sozial- und Arbeitsrechts sowie gerichtliche Vertretung der Bundesagentur für Arbeit

seit 2006

Rechtsanwalt in der Sozietät Iffland Wischnewski

seit 2009

Fachanwalt für Sozialrecht und Fachanwalt für Arbeitsrecht

seit 2011

Dozententätigkeit an der also - Akademie für Leitung, Soziales und Organisation GmbH, Heidelberg

seit 2013

Partner der Sozietät Iffland Wischnewski

Veröffentlichungen:

Den Status freier Mitarbeiter genau prüfen

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 7/2017, S. 38 f.

Viele Pflegedienste müssen bei Personalengpässen in Einzelfällen weiter auf freie Mitarbeiter zurückgreifen, obwohl deren Einsatz nicht immer zulässig ist. Um böse Überraschungen zu vermeiden, sind einige Spielregeln zu beachten.

Artikel öffnen (PDF)

Abrechnung – KANN ist jetzt MUSS

RA Henning Sauer
RAin Sybille Jahn-Prein

Häusliche Pflege 1/2017, S. 38 f.

Abrechnungsprüfungen im Rahmen von Qualitätsprüfungen gab es schon immer. Sie wurden von den Pflegekassen veranlasst, wenn es Anhaltspunkte für Auffälligkeiten in der Abrechnung gab. Seit Oktober 2016 prüft der MDK bei allen Regel- und Anlassprüfungen nicht nur die Qualität der erbrachten Leistungen, sondern immer auch deren Abrechnung.

Artikel öffnen (PDF)

Vergütung: Pflegedienste unter Druck

RA Sascha Iffland
RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 8/2016, S. 24 f.

Ohne rahmenvertragliche Regelungen ist die Vergütung der intensivpflegerischen Leistungen in jedem Einzelfall zu vereínbaren. Dies kann gut oder schlecht sein. In den Verhandlungen fordern viele Krankenkassen inzwischen einen Kostennachweis. Wer sich jetzt nicht auskennt, begibt sich auf schwieriges Terrain.

Artikel öffnen (PDF)

Forderungen professionell managen

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 6/2016, S. 38 f.

Wenn Zahlungseingänge auf Rechnungen ausbleiben, muss jeder Unternehmer handeln. Da sich Ausfälle nicht immer vermeiden lassen, sollte der Praktiker wissen, was dann zu tun ist. In vielen Fällen können mit der richtigen Strategie die Vergütungen noch beigetrieben werden.

Artikel öffnen (PDF)

Offene Forderungen vermeiden

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 4/2016, S. 34 f.

Im Vergleich zu anderen Wirtschaftsunternehmen behandeln Pflegedienste ausbleibende Zahlungseingänge mit Rücksicht auf die Patienten eher nachsichtig. Ein wirksames Forderungsmanagement ist für die Wirtschaftlichkeit allerdings unerlässlich.

Artikel öffnen (PDF)

Sachleistung nur mit Angestellten erbringen

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 10/2015, S. 38 f.

Pflegebedürftige können zwischen Pflegegeld und Sachleistungen durch zugelassene ambulante Pflegedienste wählen. Wer als Pflegedienst dabei nicht ausschließlich eigene Angestellte einsetzt, riskiert viel.

Artikel öffnen (PDF)

HKP in SGB XII-Einrichtungen: Der Streit geht weiter

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 04/2015, S. 30 f.

Ob Bewohner stationärer Einrichtungen der Eingliederungshilfe einen Anspruch auf Behandlungspflege haben, ist seit Jahren umstritten. Die Entscheidungen des Bundessozialgerichts im Februar dieses Jahres sollten Klarheit bringen, werfen jedoch neue Fragen auf.

Vergütung SGB XII: Die Schiedsstelle setzt zurück

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 03/2015, S. 58 f.

Neben den Investitionskosten kann mit dem Sozialhilfeträger auch die Vergütung für andere Verrichtungen vereinbart werden. Auch sie sind ein für die Wirtschaftlichkeit wichtiger und notwendiger Bestandteil der Gesamtvergütung. Bleiben die Verhandlungen ergebnislos, entscheidet die Schiedsstelle auf Antrag auch rückwirkend.

Artikel öffnen (PDF)

Das ist neu beim Pflegemindestlohn

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 01/2015, S. 38 f.

Dass Pflegedienste verpflichtet sind, ihren Mitarbeitern einen Mindestlohn zu zahlen, ist nicht neu. Zum 1. Januar 2015 wurde jedoch nicht nur seine Höhe geändert, sondern neben dem erweiterten Kreis der Arbeitnehmer auch weitere Bedingungen aufgestellt. Wer das bei anstehenden Vergütungsverhandlungen nicht beachtet, verkalkuliert sich.

Artikel öffnen (PDF)

Abrechnung: Wenn die Kasse nochmal klingelt

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 11/2014, S. 30 f.

Wenn vom MDK bei der Qualitätsprüfung Abrechnungsauffälligkeiten festgestellt werden, geht es nicht nur ums Geld. Wurden abgerechnete Leistungen nicht oder nicht korrekt erbracht, steht schnell der Vorwurf des Abrechnungsbetrugs im Raum. Wer jetzt nicht aufpasst, riskiert schnell den Versorgungsvertrag.

Artikel öffnen (PDF)

Investitionskosten: So geht's ungefördert!

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 08/2014, S. 30 f.

Die Investitionskosten ambulanter Pflegedienste sind ein für die Wirtschaftlichkeit wichtiger und notwendiger Entgeltbestandteil. Dennoch werden sie oft bestenfalls stiefmütterlich behandelt.

Artikel öffnen (PDF)

Investitionskosten berechnen: So geht's!

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 06/2014, S. 26 f.

Die Investitionskosten ambulanter Pflegedienste sind für die Wirtschaftlichkeit wichtiger und notwendiger Entgeltbestandteil. Dennoch werden sie oft bestenfalls stiefmütterlich behandelt.

Artikel öffnen (PDF)

Keine Entlastung für den Sozialhilfeträger

RA Henning Sauer

CAREkonkret 17/14 S. 12

Als erstes Sozialgericht bundesweit hat das Sozialgericht Halle (Saale) entschieden, dass pflegebedürftigen Bewohnern von Wohngemeinschaften der Wohngruppenzuschlag nicht auf ihre Ansprüche auf Hilfe zur Pflege angerechnet werden darf.

Artikel öffnen (PDF)

Intensivpflege: Vergütung nur bei Vereinbarung

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 03/2014, S. 50 f.

Bei der Intensivpflege in der Häuslichkeit die Kranken- und Pflegekasse des Patienten jeweils nur bestimmte Teilbeträge. Der Pflegedienst sollte wissen, welcher Kostenträger für welchen Teil der Gesamtkosten zur Leistung verpflichtet und mit wem welcher Vergütungsbestandteil zu verhandeln ist.

Artikel öffnen (PDF)

"Solide Kalkulation ist Basis für eine gute Verhandlung"

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 02/2014, S. 32

Artikel öffnen (PDF)

Keine Angst vor Schiedsverfahren

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 02/2014, S. 44 f.

Einige Pflegedienste verhandeln Ihre Pflegevergütung bereits individuell und erzielen damit gute Erfolge. Ein Schiedsverfahren führt jedoch kaum ein Träger, obwohl dies noch bessere Ergebnisse bringt.

Artikel öffnen (PDF)

Die Plausibilitätsprüfung: Führt sie zur Nachweisflut?

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 01/2014, S. 32 f.

Wird das kollektive Kassenangebot nicht angenommen, fordern die Kostenträger in Einzelverhandlungen umfassende Einsicht in die Kalkulationsunterlagen - nicht immer zu recht.

Artikel öffnen (PDF)

Freie Mitarbeiter - Die flexible Falle

RA Henning Sauer

Altenheim 01/2014, S. 38 f.

Viele Einrichtungen greifen bei Personalengpässen auch auf freie Mitarbeiter zurück. Der Einsatz von selbständigen Pflegekräften bietet Vorteile, birgt jedoch auch enorme Risiken. Denn kommen Selbständige zum Einsatz, besteht schnell die Problematik der Scheinselbständigkeit.

Die Alternative: SGB XI-Vergütung selbst verhandeln

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 12/2013, S. 30 f.

Kalkulieren oder verlieren

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 11/2013, S. 31f.

Während stationäre Einrichtungen seit Langem gewohnt sind, ihre Pflegesätze individuell zu verhandeln, scheuen viele Pflegedienste diesen Aufwand und verlassen sich auf die kollektiv verhandelten Ergebnisse. Ob ein landesweiter Kompromiss auskömmlich ist oder nicht, kann man nur beurteilen, wenn man weiß, welche Vergütung man benötigt.

Artikel öffnen (PDF)

Fortbildung: Eine bindende Investition

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 10/2013, S. 36 f.

Artikel öffnen (PDF)

Überstunden - abgelten, aber nicht draufzahlen

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 7/2013, S. 34f.

Freie Mitarbeiter - die flexible Falle

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 5/2013, S. 40f.

Viele Pflegedienste greifen bei Personalengpässen auch auf freie Mitarbeiter zurück. Der Einsatz freier Mitarbeiter bietet viele Vorteile, ist jedoch nicht immer zulässig. Um böse Überraschungen zu meiden, sind einige Spielregeln zu beachten.

Pflichten bei Arbeitsunfähigkeit penibel einhalten

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 10/2012, S. 36f.

Arbeitgeber sollten die im Zusammenhang mit der Arbeitsunfähigkeit bestehenden Anzeige- und Nachweispflichten der Arbeitnehmer genau kennen und stets auf deren Einhaltung achten. Nur so lassen sich wirksame arbeitsrechtliche Konsequenzen ergreifen.

Artikel öffnen (PDF)

Pflegecontroller in Berlin - Wann das Prüfungsrecht der Sozialämter endet

RA Henning Sauer

CAREkonkret 35/2012, S. 9

Der Berliner Senat will Controller in der ambulanten Pflege einsetzen, um zu prüfen, ob die von Pflegebedürftigen beantragten Listungen notwendig sind. Aus juristischer Sicht ist das nur in gewissem Umfang zulässig.

Urlaub: Tipps für die schönste Zeit des Jahres

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 7/2012, S. 34f

Kurz vor der Urlaubszeit entbrennt zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber oft Streit, weil rund um den Urlaubsanspruch noch immer viele Legenden und Irrtümer kursieren. Der Artikel gibt einen kompakten Überblick über die wichtigsten Urlaubsgrundsätze.

Artikel öffnen (PDF)

Pflegereform: Jetzt wissen, was zu tun ist

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 6/2012, S. 54f.

Das Pflegeneuausrichtungsgesetz (PNG) soll die ambulante Pflege stärken und sieht hierfür einige neue Leistungen vor – insbesondere für Demenzkranke. Ambulante Dienste müssen wissen, was jetzt zu tun ist. Einige Leistungen werden bereits ab Inkrafttreten des Gesetzes und andere erst ab dem 1. Januar 2013 zur Verfügung stehen.

Artikel öffnen (PDF)

Befristung mit Sachgrund: Das ist zu beachten!

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 5/2012, S. 38f.

Befristete Arbeitsverträge können bei Vorliegen eines sachlichen Grundes nahezu unbegrenzt aufeinander folgen. Die Rechtsprechung stellt an das Vorliegen eines sachlichen Grundes jedoch hohe Anforderungen, die es strikt zu beachten gilt.

Artikel öffnen (PDF)

Urteil zum TVöD: Mehr Urlaub für Junge

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 5/2012, S. 19

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die altersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) gekippt. Arbeitgeber sollten ihre Arbeitsverträge prüfen und gegebenenfalls anpassen.

Artikel öffnen (PDF)

Pflichten und Chancen: Pflegedienste können mehr Leistungen anbieten als bisher

RA Henning Sauer

CAREkonkret 16/2012, S. 2

Einige Regelungen des Pflegeneuausrichtungsgesetzes (PNG) werden sofort in Kraft treten, wenn das Gesetz vom Bundestag verabschiedet und im Gesetzblatt verkündet wurde. Rechtsanwalt Sauer beantwortet einige Fragen zu den Folgen der gesetzlichen Änderungen.

Artikel öffnen (PDF)

Neues Gesetz zur Familienpflegezeit

RA Henning Sauer

Wirtschaftsraum Hanau-Kinzigtal, April 2012, S. 32

Das zum 01.01.2012 in Kraft getretene Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) eröffnet Arbeitnehmern erweiterte Möglichkeiten, Familie und Beruf zu vereinbaren. Arbeitgeber sollten diese und die damit verbundenen Chancen kennen, um gute Mitarbeiter ans Unternehmen zu binden, die einen Pflegefall in der Familie haben.

Bundesarbeitsgericht kippt Altersstaffelung der Urlaubsdauer - Mehr Urlaub für junge Arbeitnehmer

RA Henning Sauer

CAREkonkret 13/2012, S. 4

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hält die altersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) für altersdiskriminierend und hat einer jungen Arbeitnehmerin mehr Urlaub zugesprochen. Der Artikel gibt Hinweise, wie sich Arbeitgeber bei Forderungen der Arbeitnehmer verhalten sollten.

Wiederholungsprüfungen: Schon gezahlte Beträge können zurückgefordert werden - Bei Altfällen dürfen Kassen keine Kosten erheben

RA Henning Sauer

CAREkonkret 9/2012, S.4

Seit dem 01.07.2008 sollen die Einrichtungen für die vom MDK durchgeführten Wiederholungsprüfungen bezahlen. Nach dem Urteil des Sozialgerichts Hannover darf eine Wiederholungsprüfung nichts kosten, wenn die der Wiederholungsprüfung vorausgegangene Prüfung vor dem 01.07.2008 in Auftrag gegeben und durchgeführt wurde. In derartigen Altfällen dürfen die Landesverbände der Pflegekassen keine Kosten erheben.

AOK Nordwest irritiert mit Bewilligungspraxis zum persönlichen Budget - Niemand muss auf Sachleistungen verzichten!

RA Henning Sauer

CAREkonkret 6/2012, S.10

Das Persönliche Budget soll behinderten oder von Behinderung bedrohten Menschen ein möglichst selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Sie erhalten dazu anstelle von Dienst- oder Sachleistungen einen Geldbetrag, mit dem sie ihre Hilfen selbst „einkaufen“ können. Der von der AOK NORDWEST beschrittene Weg, Leistungen der Häuslichen Krankenpflege als persönliches Budget zu bewilligen, ist aber unzulässig, wenn es sich nicht um einen behinderten oder von Behinderung bedrohten Menschen handelt, der Leistungen zur Teilhabe erhält.

Familienpflegezeit: Risiko oder Chance?

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 2/2012, S. 34f.

Das neue Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) eröffnet Arbeitnehmern nach dem Pflegezeitgesetz (PflegeZG) weitere Möglichkeiten, Familie und Beruf zu vereinbaren. Betreiber ambulanter Pflegedienste sollten diese kennen, um gute Mitarbeiter ans Unternehmen zu binden, die einen Pflegefall in der Familie haben.

Artikel öffnen (PDF)

Landesheimgesetze im Überblick Die wichtigsten Brennpunkte für alle ambulanten Dienste

RA Henning Sauer

RA Jörn Bachem | Häusliche Pflege 12/2011, S. 20ff.

Zu dem in der Zeitschrift "Häusliche Pflege" erschienenen Beitrag "Autonomie steht im Zentrum" finden Sie in dieser nach Bundesländern gegliederten Tabelle die wichtigsten Brennpunkte für all diejenigen, die eine WG oder Betreutes Wohnen aufbauen oder dort versorgen wollen.

Artikel öffnen (PDF)

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt: Neue Töne zum Pflege-TÜV - Gericht fordert Verdoppelung der Mindeststichprobe

RA Henning Sauer

CAREkonkret 35/2011, S. 4

Pflegeanbieter müssen die Veröffentlichung negativer Bewertungen ihrer Leistungen nicht immer dulden. Führt die Prüfung nicht zu repräsentativen Ergebnissen, wird der Transparenzbericht nicht veröffentlicht. Der Artikel stellt den Beschluss des LSG Halle vor, wonach deshalb bei der Prüfung von ambulanten Pflegediensten mehr Pflegebedürftige als in der PTVA vorgesehen einzubeziehen seien.

Ambulante 24-Stunden-Intensivpflege - Die Kassenleistung ausschöpfen

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 6/2011, Sonderteil HOMECARE, S. 46f.

Bei ambulanter Intensivpflege übernehmen die Kranken- und Pflegekasse des Patienten jeweils nur bestimmte Teilbeträge der entstehenden Kosten. Wegen der auf den Sachleistungsbetrag begrenzten SGB XI- Leistungen sollte der Leistungsanspruch gegen die Krankenkasse nach den vom BSG neu aufgestellten Grundsätzen voll ausgeschöpft werden.

Was ändert das geplante Anerkennungsgesetz?

RA Henning Sauer

Altenheim 5/2011, S. 20f.

Das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen (Anerkennungsgesetz) soll das Verfahren und die Kriterien zur Feststellung der Gleichwertigkeit im Ausland erworbener Ausbildungsnachweise mit inländischen Ausbildungsnachweisen regeln. Der Beitrag stellt die für die Pflegebranche relevanten Änderungen dar.

Artikel öffnen (PDF)

Arbeitnehmerfreizügigkeit - Grenzenlose Möglichkeiten

RA Henning Sauer

Altenheim 5/2011, S. 16ff.

Osteuropäischen Pflegekräften steht seit dem 1. Mai 2011 auch der deutsche Arbeitsmarkt offen. Die bisherigen Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit endeten am 30.4.2011. Für Träger ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen eröffnet sich damit ein bisher noch weitgehend verschlossenes Bewerberangebot. Beim Einsatz osteuropäischer Pflegekräfte müssen jedoch einige Punkte beachtet werden.

Kompressionsverbände: Änderung der HKP-Richtlinie - Verordnungsfähigkeit jetzt klargestellt

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege 3/2011, S. 56f.

Der gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit einer Änderung der Richtlinie Häusliche Krankenpflege die Verordnungsfähigkeit von Kompressionsmaßnahmen klargestellt. Der Beitrag stellt die für Pflegedienste und Patienten wichtigen Neuerungen vor.

Versorgung eines suprapubischen Katheters ist immer Behandlungspflege

RA Henning Sauer

CAREkonkret 5/2011, S. 11

Die Versorgung eines suprapubischen Katheters sehen viele Krankenkassen als Leistung der Grundpflege an, wenn die Austrittsstelle nicht entzündet ist. Der Artikel zeigt an einem aktuellen Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen auf, warum die Versorgung eines suprapubischen Katheters immer Behandlungspflege ist.

Artikel öffnen (PDF)

LSG Hessen entscheidet: Benotung eines Pflegeheims darf veröffentlicht werden - Geschwindigkeit hat Vorfahrt - Qualität muss warten

RA Henning Sauer

CAREkonkret, 45/2010, S.9

Das Hessische Landessozialgericht hat in einem Beschluss entschieden, dass das bisherige System der Pflegenoten vorläufig hingenommen werden müsse. Der Artikel zeigt auf, dass das Gericht der Eile des Gesetzgebers gefolgt ist und das Ziel der Transparenzberichte, eine Information der Verbraucher über die Pflegequalität, dabei auf der Strecke bleibt.

Sozialgericht Münster fällt erstes Urteil zu Transparenzberichten: PTV-Kriterien messen das Falsche

RA Henning Sauer

CAREkonkret, 36/2010, S. 1f.

Die Frage der Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung von Transparenzberichten haben Sozialgerichte bisher in Eilverfahren höchst unterschiedlich entschieden. Der Artikel stelle die bundesweit erste Hauptsacheentscheidung vor und zeigt auf, weshalb das Sozialgericht Münster die Transparenzberichte für irreführend hält und dementsprechend deren Veröffentlichung für unzulässig erklärt.

Bundessozialgericht kippt bisherige Rechtsprechung zur Verrechnung von Grund- und Behandlungspflege bei Intensivpatienten - Es beginnt eine neue Zeitrechnung für die Krankenkassen

RA Henning Sauer

CAREkonkret, 26/2010, S. 10

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 17. Juni 2010 (Az. B 3 KR 7/09) entschieden, dass der Zeitaufwand der Grundpflege bei rund um die Uhr notwendiger ambulanter Intensivpflege nicht in vollem Umfang abgezogen werden darf. Das BSG hat mit dem aktuellen Urteil seine alte Rechtsprechung aus dem Jahr 1999 gekippt und die Finanzierungszuständigkeiten grundlegend neu geregelt. Der Beitrag zeigt auf, nach welchem Schema die häusliche Intensivpflege nunmehr finanziert wird.

BAG trifft Grundsatzentscheidung zu "Bagatellkündigungen" - Kein Freibrief für Bagatelldelikte

RA Henning Sauer

CAREkonkret, 25/2010, S. 1f.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 10. Juni 2010 die Kündigung einer Kassiererin wegen der Unterschlagung von zwei Leergutbons für rechtswidrig erklärt - und damit seine seit Jahrzehnten bestehende Rechtsprechung weiterentwickelt. Der Beitrag zeigt auf, dass und unter welchen Voraussetzungen Bagatelldelikte weiterhin eine fristlose Kündigung nach sich ziehen können.

Langjährig erkrankte Arbeitnehmer - Urlaub ohne Ende? Der EuGH ist wieder gefragt

RA Henning Sauer

CAREkonkret, 24/2010, S. 3

Am 20. Januar 2009 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass der Anspruch von Arbeitnehmern auf ihren Jahresurlaub auch nach längerer Krankheit nicht verfällt. Ob dies jedoch dazu führt, dass über mehrere Jahre arbeitsunfähige Arbeitnehmer ihre Urlaubsansprüche unbegrenzt ansammeln können, ist derzeit noch umstritten.

Häusliche Krankenpflege in Behinderteneinrichtungen - Behandlungspflege als Kassenleistung

RA Henning Sauer

CAREkonkret 4/2010, S. 4

Häusliche Krankenpflege durch einen ambulanten Pflegedienst kann außer im Haushalt des Versicherten auch an einem "sonstigen geeigneten Ort" erbracht werden. Ein solcher geeigneter Ort kann insbesondere ein Wohnheim der Behindertenhilfe sein, auch wenn es sich um eine stationäre Einrichtung handelt. Voraussetzung für den Anspruch gegen die Krankenkasse ist nur, dass nicht bereits die Einrichtung selbst die Behandlungspflege erbringen muss.

Erstattung der Kosten für die Verabreichung nicht verschreibungspflichtiger Medikamente mittels intramuskulärer Injektion

RA Henning Sauer

PflegeRecht 1/2010, S. 28 ff.

Der Anspruch von Patienten auf Verabreichung ärztlich verordneter Medikamente als Leistung der Häuslichen Krankenpflege besteht auch dann, wenn das Arzneimittel selbst nicht verschreibungspflichtig ist. Der Artikel stellt ausführlich die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 25.08.2009 (Az. B 3 KR 25/08 R) vor und zeigt darüber hinaus auf, weshalb die Krankenkasse im Verhältnis zu ihren Versicherten die medizinische Notwendigkeit der Leistung nicht zu prüfen hat.

Verabreichung nicht verschreibungspflichtiger Medikamente als Leistung der Behandlungspflege

RA Henning Sauer

CAREkonkret, 37/09, S. 9

Mit Urteil vom 25.08.2009 (Az. B 3 KR 25/08 R) hat das Bundessozialgericht entschieden, dass es sich auch dann um eine als Behandlungspflege verordnungsfähige Leistung der Häuslichen Krankenpflege handelt, wenn nicht verschreibungspflichtige Medikamente verabreicht werden.

Ein Pflegeheim ist nicht per se zumutbar

RA Henning Sauer

CAREkonkret, 27/09, S. 4

Die ungedeckten Kosten der ambulanten Pflege z.B. in einer Demenz-WG sind bei sozialhilfebedürftigen Menschen voll vom Sozialhilfeträger zu übernehmen, wenn eine vollstationäre Versorgung im Einzelfall unzumutbar ist. Die Beweislast für die Zumutbarkeit einer stationären Versorgung liegt dabei beim Sozialhilfeträger.

Behinderteneinrichtungen als sonstiger geeigneter Ort

RA Henning Sauer

CAREkonkret, 24/09, S. 3

Nachdem das Sozialgericht Hamburg mit Beschluss vom 3. Februar 2009 noch entschieden hatte, dass ein Anspruch auf Häusliche Krankenpflege grundsätzlich nicht in Heimen im Sinne des Heimgesetzes bestehe, hat es in einem aktuellen Beschluss seine Rechtsprechung nunmehr geändert und eine Krankenkasse vorläufig zur Gewährung häuslicher Krankenpflege verpflichtet.

Verabreichung nicht verschreibungspflichtiger Medikamente ist und bleibt Behandlungspflege

RA Henning Sauer

bpa magazin 4/09, S. 31 f.

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 25.08.2009 (Az. B 3 KR 25/08 R) die Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 30.10.2008 bestätigt, dass auch die Verabreichung nicht verschreibungspflichtiger Medikamente eine verordnungsfähige Leistung der Behandlungspflege ist. Der Artikel stellt die wesentlichen Aussagen des Bundessozialgerichts dar und zeigt auf, warum die von den Krankenkassen oft praktizierte Notwendigkeitsprüfung rechtswidrig ist.

Verabreichung nicht verschreibungspflichtiger Medikamente als Leistung der Häuslichen Krankenpflege

RA Henning Sauer

DER PFLEGEDIENST 4/2009

Auch nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel sind von Pflegediensten zu Lasten der Krankenkasse zu verabreichen - auf die ärztliche Verordnung kommt es an. Der Artikel stellt die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 25. August 2009 (Az. B 3 KR 25/08 R) vor und zeigt auf, warum es sich auch dann um eine als Behandlungspflege verordnungsfähige Leistung der Häuslichen Krankenpflege handelt, wenn nicht verschreibungspflichtige Medikamente verabreicht werden.

Anspruch besteht auch in Behinderteneinrichtungen

RA Henning Sauer

CAREkonkret, 14/09, S. 3

Das Sozialgericht Hamburg hat aktuell entschieden, dass ein Anspruch auf Häusliche Krankenpflege grundsätzlich nicht in Heimen im Sinne des Heimgesetzes besteht. Eine solch einschränkende Auslegung hat der Gesetzgeber jedoch mit der Erweiterung der Leistungsorte im Zuge der Gesundheitsreform 2007 gerade nicht gewollt. Die Entscheidung des Gerichtes wird daher keine Schule machen.

Alle Kompressionsverbände sind immer Behandlungspflege

RA Henning Sauer

CAREkonkret, 50/08, S. 10

Das Anlegen eines Kompressionsverbandes ist stets als Behandlungspflege auf Kosten der Krankenkasse verordnungsfähig, wenn Kompressionsstrümpfe aus anatomischen Gründen nicht angezogen werden können. Was auf den ersten Blick logisch und einfach erscheint, kann in der Praxis erhebliche Probleme bereiten. Manche Krankenkassen gehen irrtümlich davon aus, dass leichte Kompressionsverbände wie Kompressionsstrümpfe der Klasse I nicht als Leistung der Behandlungspflege verordnungsfähig seien. Dies ist jedoch falsch.

Gabe von nicht verschreibungspflichtigen Medikamenten bleibt HKP

RA Henning Sauer

Rechtsprechung, CAREkonkret, 48/08, S. 11

Auch nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel sind zu Lasten der Krankenkasse zu verabreichen - auf die ärztliche Verordnung kommt es an. Das Hessische Landessozialgericht (LSG) hat mit seinem Urteil vom 30.Oktober 2008 (Az.: L 8 KR 353/07) bestätigt, dass es sich auch dann um eine als Behandlungspflege verordnungsfähige Leistung der Häuslichen Krankenpflege handelt, wenn nicht verschreibungspflichtige Medikamente verabreicht werden.

Müssen Sozialhilfeempfänger ins Billigheim?

RA Henning Sauer

Recht für die Praxis, CAREkonkret, 32/08, S. 7

Die nicht von den Leistungen der Pflegekasse gedeckten und von dem Bewohner zu tragenden Anteile am Gesamtheimentgelt übersteigen oftmals dessen monatliche Einkünfte. Das Vermögen ist dann (bis auf verbleibende Freibeträge) schnell aufgebraucht und es tritt Sozialhilfebedürftigkeit ein. Einige Sozialhilfeträger lehnen dann die Übernahme der offenen Heimkosten mit der Begründung ab, die Einrichtung sei zu teuer und der Bewohner solle in ein billigeres Heim umziehen.

Schlupfloch aus der Schriftformfalle

RA Henning Sauer

CAREkonkret, 27/08, S. 5

Die Befristung eines Arbeitsvertrags ist nur möglich, wenn sie schriftlich vereinbart wird (§ 14 Abs. 4 TzBfG). Eine mündlich vereinbarte Befristung ist gemäß § 16 TzBfG unwirksam. Nimmt der Arbeitnehmer ohne einen solchen schriftlichen Vertrag seine Arbeit auf, kann nachträglich keine Befristung mehr vereinbart werden. In diesen Fällen besteht dann ein unbefristetes Arbeitsverhältnis. Von diesem Grundsatz hat das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Urteil vom 16. April 2008 (Az. 7 AZR 1048/06) eine Ausnahme zugelassen und ließ einen Arbeitgeber noch einmal mit einem blauen Auge davonkommen.

Häusliche Intensivpflege - Welche Vergütung ist durchsetzbar?

RA Henning Sauer

Recht für die Praxis, CAREkonkret, 3/08, S.5

Ist ein Patient in der Häuslichkeit intensivpflegerisch zu versorgen, entstehen durch die meist rund um die Uhr notwendige Krankenbeobachtung erhebliche Kosten. Der größte Teil ist von den Krankenkassen als Leistung der Behandlungspflege zu finanzieren. Die Krankenkassen versuchen diese Kosten jedoch unter anderem dadurch zu drücken, dass sie ein "billigeres" Angebot eines Wettbewerbers einholen und dem Patienten nahe legen, sich von diesem Dienst versorgen zu lassen.

Vorteile nutzen und Pflegevergütung individuell verhandeln!

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege Online

In diesem Video rät Rechtsanwalt Henning Sauer ambulanten Diensten, stärker in die Einzelverhandlungen mit den Kostenträgern zu treten und die Pflegevergütung individuell zu verhandeln.

Web-Video öffnen

Pflege-Neuausrichtungsgesetz

RA Henning Sauer

Häusliche Pflege Online

In diesem Video-Statement erläutert Rechtsanwalt Sauer die mit dem Entwurf des Pflegeneuausrichtungsgesetzes (PNG) verbundenen Änderungen, auf die sich Pflegedienste rechtzeitig einstellen sollten. Vor allen Dingen Demenzkranke in ambulant betreuten Wohngemeinschaften profitieren von den erweiterten Leistungen.

Web-Video öffnen

menudrop