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Iffland Wischnewski Rechtsanwälte

Verträge mit Bewohnern und Klienten

Der Sozialhilfeträger muss nur bezahlen, was im Wohn- und Betreuungsvertrag mit dem Bewohner rechtswirksam vereinbart wurde. Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) hat die bürokratischen Anforderungen ausgeweitet. Darüber wachen die Heimaufsichtsbehörden. Auch die Verbraucherzentralen richten ihr Augenmerk mehr und mehr auf die Verträge in der Behindertenhilfe und mahnen Rechtsverstöße ab. Außerdem müssen die Landesrahmenverträge und die individuellen Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen beachtet werden. Leistungsanpassungsausschlüsse sollten sicherstellen, dass die Einrichtung nur die Personen versorgen muss, auf die ihr Konzept ausgerichtet ist. Rechte und Pflichten sollten auch in den Verträgen mit ambulant betreuten Klienten und für teilstationäre Angebote klar geregelt sein. Rechtssichere und in der Praxis gut zu handhabende Gestaltungen sind möglich.

Wir bieten Ihnen …

  • Vertragsgestaltung
    Wohn- und Betreuungsverträge
    Vorvertragliche Informationen und Leistungsanpassungsausschlüsse
    Verträge für ambulante und teilstationäre Leistungen
    Werkstattverträge
  • Vertretung gegenüber Heimaufsichtsbehörden und Verbraucherzentralen
  • Vertretung bei vertragsrechtlichen Auseinandersetzungen mit Bewohnern und Klienten
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