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Iffland Wischnewski Rechtsanwälte
Sybille Jahn-Prein Rechtsanwältin Strafrecht Ordnungswidrigkeiten Medizinrecht

Sybille Jahn-Prein

Rechtsanwältin

Fachanwältin für Medizinrecht

Strafrecht

Ordnungswidrigkeiten

In Elternzeit bis Mai 2019

Sybille Jahn-Prein ist Spezialistin für das Strafrecht in der Pflege. Sie verteidigt Führungskräfte von Pflegeeinrichtungen und in der Pflege tätige Mitarbeiter in Ermittlungs- und Strafverfahren und bei Ordnungswidrigkeiten. Sie wird vor allem konsultiert, wenn die Behörden der Einrichtung Abrechnungsbetrug oder Pflegefehler vorwerfen. Ihr Ziel ist immer die diskrete Erledigung außerhalb einer öffentlichen Verhandlung.

Darüber hinaus ist Frau Jahn-Prein als Fachanwältin für Medizinrecht kompetente Ansprechpartnerin bei medizinrechtlichen Fragestellungen, sei es die Arzthaftung, seien es ärztliche Versorgungsstrukturen oder die Kooperation von Pflegeeinrichtungen mit Ärzten und Krankenhäusern.

2001-2006

Studium der Rechtswissenschaften an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt a. M., Schwerpunkt Straf- und Medizinrecht

2005-2006

Wissenschaftliche Mitarbeiterin bei einem juristischen Repetitorium

2006-2008

Rechtsreferendariat am Landgericht Darmstadt, Oberlandesgericht Frankfurt a. M.

2009

Erfolgreicher Abschluss der Fachanwaltslehrgänge Arbeits-, Gesellschafts- und Steuerrecht
Juristische Mitarbeit, insbesondere bei Veröffentlichungen, in einer arbeitsrechtlichen Kanzlei in Frankfurt a. M.

seit 2010

Rechtsanwältin in der Sozietät Iffland Wischnewski

2013

Erfolgreicher Abschluss des Fachanwaltslehrgangs Strafrecht

seit 2017

Fachanwältin für Medizinrecht

Veröffentlichungen:

Das Hauptziel: Anklage vermeiden

RAin Sybille Jahn-Prein

CAREkonkret 41/2018, S. 4

Pflegeeinrichtungen und ambulante Dienste können sich mit strafrechtlichen Vorwürfen konfrontiert sehen, die ein Ermittlungsverfahren nach sich ziehen. Die Konsequenzen reichen von Durchsuchungen und Beschlagnahmen bis hin zu zeitraubenden Vernehmungen. Durch frühzeitiges Handeln lassen sich Verfahren verkürzen und negative Auswirkungen minimieren.

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Abrechnung – KANN ist jetzt MUSS

RA Henning Sauer
RAin Sybille Jahn-Prein

Häusliche Pflege 1/2017, S. 38 f.

Abrechnungsprüfungen im Rahmen von Qualitätsprüfungen gab es schon immer. Sie wurden von den Pflegekassen veranlasst, wenn es Anhaltspunkte für Auffälligkeiten in der Abrechnung gab. Seit Oktober 2016 prüft der MDK bei allen Regel- und Anlassprüfungen nicht nur die Qualität der erbrachten Leistungen, sondern immer auch deren Abrechnung.

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Abrechnungsbetrug bei ambulanten Intensivpflegeleistungen

RA Alexander Wischnewski
RAin Sybille Jahn-Prein

Gesundheit und Pflege 1/2015, S. 35

Der BGH hat mit Urteil vom 16.06.2014 über den Abrechnungsbetrug bei einem ambulanten Intensivpflegedienst entschieden. Neben der Abrechnung von „Luftleistungen“ hat der BGH auch die formal fehlerhafte Abrechnung als strafbar qualifiziert und dabei unter anderem auf die Grundsätze der streng formalen Betrachtungsweise des Sozialversicherungsrechts zurückgegriffen. Über deren Anwendbarkeit im Strafrecht hat die obergerichtliche Rechtsprechung bisher nur beim ärztlichen Abrechnungsbetrug entschieden. Nun hatte der BGH erstmals die Frage nach ihrer Anwendbarkeit auf die Leistungen eines ambulanten Pflegedienstes zu beantworten und sie bejaht. Der Beitrag stellt die Rechtsprechung des BGH dar und zeigt auf, welche Bedeutung das Urteil für die ambulante Pflege hat.

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Nur bei konkretem Verdacht darf überwacht werden

RAin Sybille Jahn-Prein

Altenheim 10/2013, S. 6

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"Eine Überwachung ist nach wie vor verboten"

RAin Sybille Jahn-Prein

CAREkonkret 36/2013, S. 6

Im Strafprozess gegen eine gewalttätige Pflegerin hat das Amtsgericht Bremen eine heimlich gefilmte Videoaufnahme als Beweis zugelassen. Der Beitrag kommentiert das Urteil das Amtsgerichts Bremen und zeigt auf, dass eine heimliche Videoüberwachung nach wie vor verboten ist. Nur wenn ein konkreter und begründeter Verdacht auf eine unerlaubte oder gefährliche Handlung vorliegt, kann das Beweisinteresse eine heimliche Videoüberwachung rechtfertigen.

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Sind Bewohner sozialer Einrichtungen von den Rundfunkgebühren befreit?

RAin Sybille Jahn-Prein

CAREkonkret 16/2013, S. 3

Die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten haben sich darauf verständigt, dass Bewohner von Pflegeheimen ab dem 01.01.2013 vorerst keine Rundfunkgebühren zahlen müssen. Die Rundfunkgebührenpflicht für Bewohner von Einrichtungen der Behindertenhilfe, Einrichtungen des betreuten Wohnens oder ambulant betreuten Wohngemeinschaften bleibt weiter offen. Der in der Reihe Recht für die Praxis erschienene Beitrag zeigt auf, welche Regelungen des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages hier anzuwenden sind und welche Befreiungen oder Ermäßigungen Bewohner gegebenenfalls beantragen können.

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Ermittlungsverfahren, Durchsuchung und Beschlagnahme: Ihre Handlungsmöglichkeiten Das Hauptziel: die Anklage vermeiden

RAin Sybille Jahn-Prein

Häusliche Pflege 8/2011, S. 30

Pflegedienste sehen sich immer wieder mit strafrechtlichen Vorwürfen konfrontiert, welche in der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens münden. Belastende Konsequenz solcher Verfahren sind unter anderem Durchsuchungs- und Beschlagnahmehandlungen sowie Vernehmungen. Der Beitrag zeigt auf, welche Einfluss- und Handlungsmöglichkeiten den Betroffenen in solchen Situationen zur Verfügung stehen.

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Änderungen des Betäubungsmittelrechts: Notfallvorrat und Weiterverschreibung - Regelung benachteiligt Schmerzpatienten in Heimen

RAin Sybille Jahn-Prein

CAREkonkret 23/2011, S. 3

Mit Inkrafttreten der 25. Betäubungsmittelrechts- Änderungsverordnung dürfen nicht mehr benötigte Betäubungsmittel an andere Patienten der gleichen Pflegeeinrichtung weiterverschrieben werden. In Hospizen und Einrichtungen der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung darf ein patientenunabhängiger Notfallvorrat angelegt werden. Warum Alten- und Pflegeeinrichtungen diese Möglichkeit nach wie vor versagt bleibt, ist nicht nachzuvollziehen.

Pönalisierung sozialversicherungsrechtlicher Vertragsbeziehungen in der ambulanten Krankenpflege - Zur Begründung von Betrugsstrafbarkeiten unter Anwendung der streng formalen Betrachtungsweise des Sozialversicherungsrechts

RA Alexander Wischnewski
RAin Sybille Jahn-Prein

GuP 6/2011, S. 212 ff.

Seit geraumer Zeit kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Kranken- und Pflegekassen offenbar bei jeglichen Auseinandersetzungen über die Vergütung von Leistungen oder die Rückforderung aus Sicht der Kassen zu viel geleisteter Zahlungen die Staatsanwaltschaften einschalten. Es werden strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Abrechnungsbetruges eingeleitet, die große Belastungen und weitreichende Konsequenzen für die Betroffenen mit sich bringen können. Der vorliegende Beitrag nimmt vor diesem Hintergrund zur strafrechtlichen Beurteilung formal fehlerhafter Abrechnungen ambulanter Pflegedienste aus anwaltlicher Sicht Stellung und zeigt dabei insbesondere auf, dass nicht jede Sozialrechtswidrigkeit zu einer Strafbarkeit führen kann. 

Abrechnungsbetrug trotz tatsächlicher Leistungserbringung? Die streng formale Betrachtungsweise des Sozialversicherungsrechts im Betrugsstrafrecht

RAin Sybille Jahn-Prein

PflegeRecht 5/2011, S. 223 ff.

Die streng formale Betrachtungsweise des Sozialversicherungsrechts besagt, dass eine erbrachte Behandlungs- oder Pflegeleistung insgesamt nicht erstattungsfähig sei, wenn sie auch nur in Teilbereichen nicht den formalen Anforderungen genügt. Die Staatsanwaltschaften übertragen diese Begrifflichkeiten zunehmend auf Abrechnungsauffälligkeiten im Bereich in der Pflege. Wie es dadurch zu einem strafrechtlichen Betrugsvorwurf kommen kann und mit welchen Argumenten dem entgegenzutreten ist, wird in dem vorliegenden Beitrag verdeutlicht.

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Schnellere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

RAin Sybille Jahn-Prein

CAREkonkret 13/2011, S. 2

Die Bundesregierung hat am 23.03.2011 einen neuen Gesetzentwurf zur schnelleren Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse verabschiedet. Der Beitrag zeigt auf, wie Pflegeeinrichtungen die neuen gesetzlichen Möglichkeiten nutzen können.

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