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Iffland Wischnewski Rechtsanwälte
Daniela Schweigler Rechtsanwältin

Dr. Daniela Schweigler

Rechtsanwältin

Behindertenhilfe

Kinder- und Jugendhilfe

Arbeitsrecht

Dr. Daniela Schweigler ist Ansprechpartnerin für Leistungserbringer in der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe in allen sozialrechtlichen Angelegenheiten. Ein Schwerpunkt liegt in der Beratung zu den aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf das Bundesteilhabegesetz. Daneben berät Frau Dr. Schweigler unsere Mandanten zu arbeitsrechtlichen Fragen. Daniela Schweigler publiziert regelmäßig zum Sozialrecht und lehrt an der Universität Mainz und der Frankfurt University of Applied Sciences.

 

2003 - 2008

Studium der Rechtswissenschaft in Leipzig und München

2008 - 2011

Doktorandin am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in München

2008 - 2013

Wissenschaftliche Mitarbeiterin / Referendarin in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in München, Dezernat Arbeitsrecht

2011 - 2013

Referendarin beim Oberlandesgericht München; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in München

2012

Promotion durch die Ludwig-Maximilians-Universität München, Dissertationsthema: „Das Recht auf Anhörung eines bestimmten Arztes (§ 109 SGG) – Dogmatische Einordnung und sozialgerichtliche Praxis eines umstrittenen Prozessinstruments“, ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis der Gesellschaft zur Förderung der sozialrechtlichen Forschung e.V. (2012), der Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft (2012) und dem Kulturpreis Bayern der Bayernwerk AG (2013)

2013 - 2015

Wissenschaftliche Referentin am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in München

seit 2015

Rechtsanwältin bei Iffland Wischnewski

seit 2016

Lehrbeauftragte an der Frankfurt University of Applied Sciences, Fachbereich Soziale Arbeit und Gesundheit

seit 2016

Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Veröffentlichungen:

Bedarfsdeckung allenfalls noch auf Umwegen? Die reformierte Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

RAin Dr. Daniela Schweigler

Soziale Sicherheit 10/2018, S. 376 ff

Besteht kein Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung oder reichen die Leistungen zur Finanzierung der Pflege nicht aus, können finanziell bedürftige Menschen mit Pflegebedarf (ergänzend) Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII vom Sozialhilfeträger beanspruchen. Mit dem Pflegestärkungsgesetz III wurde der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff Anfang 2017 auch im SGB XII implementiert. Doch die Reform des siebten Kapitels des SGB XII ("Hilfe zur Pflege") ging über eine bloße Anpassung an das neue Verständnis von Pflege hinaus und brachte Einschränkungen beim Leistungszugang und beim Umfang der Leistungen mit sich.

Prüfung des bestandskräftigen Eingliederungsverwaltungsakts im Sanktionsverfahren?

RAin Dr. Daniela Schweigler

info also 2018, 205 ff.

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen im Rechtsstreit um eine Leistungsminderung im SGB II auch der zugrundeliegende Eingliederungsverwaltungsakt zu überprüfen ist, wenn dieser nicht isoliert angefochten wurde und daher bereits bestandskräftig ist.

Sicherheitsleistung im Wohn- und Betreuungsvertrag

RAin Dr. Daniela Schweigler

Gesundheit und Pflege 4/2018, S. 149 ff.

Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil vom 5. April 2018 (Aktenzeichen III ZR 36/17) zum wiederholten Male mit der Frage befasst, ob und unter welchen Voraussetzungen Leistungserbringer von ihren Klient/innen eine Sicherheitsleistung verlangen dürfen. Die Entscheidungsbesprechung nimmt die Folgen für Einrichtungsträger – auch vor dem Hintergrund des Bundesteilhabegesetzes – in den Blick.

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Die Finanzierung der Zuflucht im Frauenhaus zwischen Arbeitsförderungsrecht und europa- und völkerrechtlichen Vorgaben

RAin Dr. Daniela Schweigler

Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht (ZESAR) 2018, S. 109 ff.

Suchen gewaltbetroffene Frauen Zuflucht in einem Frauenschutzhaus, behandelt das deutsche Recht dies noch immer primär als Privatangelegenheit respektive als Frage der Arbeitsmarktintegration. Diese Konzeption ist nicht nur inadäquat, sie genügt auch nicht den Vorgaben der EU-Opferschutzrichtlinie, der UN-Frauenrechtskonvention und der Istanbul-Konvention des Europarats.

Materiell-rechtliche Implikationen der Rechtsschutzgleichheit und des effektiven sozialen Rechtsschutzes

RAin Dr. Daniela Schweigler

Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb) 2017, S. 314 ff.

Die verfassungsrechtlichen Garantien der Rechtsschutzgleichheit und des effektiven sozialen Rechtsschutzes werden zumeist in kosten(hilfe)rechtlichen Zusammenhängen diskutiert. Im Mittelpunkt stehen dabei zumeist Fragen der Gewährung von Prozesskosten- und Beratungshilfe. Um den  Gewährleistungen umfassend Geltung zu verschaffen, müssen sie darüber hinaus stärker auch in ihrer strukturellen, ins materielle Recht ausstrahlenden Dimension gesehen werden.

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung (Bundesteilhabegesetz – BTHG)

RAin Dr. Daniela Schweigler

(Hrsg.) Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes e. V.

Eine Arbeitshilfe zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes durch die Leistungserbringer (Stand Juni 2017). Erarbeitet in Kooperation mit dem Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes e.V.

Kommentierungen zum Kinder- und Jugendhilferecht

RAin Dr. Daniela Schweigler

Goerdeler / Wapler (Hrsg.), SGB VIII Online-Kommentar, www.jurion.de

Kommentierung der §§ 52a bis 58a (Beistandschaft, Pflegschaft und Vormundschaft für Kinder und Jugendliche, Auskunft über Nichtabgabe von Sorgeerklärungen), §§ 59 bis 60 (Beurkundung, vollstreckbare Urkunden) und §§ 78a bis 78g SGB VIII (Vereinbarungen über Leistungsangebote, Entgelte und Qualitätsentwicklung)

Rechtsfragen des Gewaltschutzes in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen

RAin Dr. Daniela Schweigler

Sabine Berghahn / Ulrike Schultz (Hrsg.), Rechtshand­buch für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte 2017, Beitrag 9/3-9/3.8

Einrichtungen müssen ihre Klient/innen vor (sexualisierter) Gewalt schützen und bei entsprechenden Verdachtsmomenten handeln. Zugleich bestehen Verpflichtungen gegenüber den Mitarbeitenden, der Aufsichtsbehörde, dem Sozialleistungsträger und den anderen Klient/innen. Der Beitrag zeigt die rechtlichen Rahmenbedingungen auf, die Verantwortliche kennen sollten.

Entgelterhöhung im Wohn- und Betreuungsvertrag

RA Markus Düncher
RAin Dr. Daniela Schweigler

Gesundheit und Pflege 1/2017, S. 5 ff.

Angesichts divergierender Rechtsprechung der Oberlandesgerichte bestand für Einrichtungen einige Zeit Unsicherheit bei der Frage, ob sie eine Erhöhung des Wohn- und Betreuungsentgelts auch durch einseitige Erklärung herbeiführen können. Mit Urteil vom 12.05.2016 (Az.: III ZR 279/15) hat der Bundesgerichtshof über diese Frage entschieden. Es bleiben aber weiterhin Fragen offen.

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Die problematische Schnittstelle

RAin Dr. Daniela Schweigler

Sozialmanager 4/2016, S. 12 f.

„Wohnpflegeheime“ für behinderte Menschen bewegen sich an der Schnittstelle von Pflege und Eingliederungshilfe. Das Leistungsrecht zwingt Menschen mit Behinderungen bei steigender Pflegebedürftigkeit faktisch zum Umzug. Diese Problematik wird durch das Pflegestärkungsgesetz III und das Bundesteilhabegesetz nicht gelöst.

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Fallstricke bei Poolleistungen

RAin Dr. Daniela Schweigler

Sozialmanager 3/2016, S. 12 f.

Häufig scheuen sich Kostenträger, Stundenvergütungen zu vereinbaren, und drängen stattdessen auf Pauschalen. Pauschalen bilden aber individualisierte, ambulante Leistungen nur unzureichend ab. Mit der Reform der Eingliederungshilfe dürfte das Poolen von Teilhabeleistungen häufiger werden. Der Beitrag skizziert, was bei der Kalkulation von Pool-Vergütungen zu bedenken ist.

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Refinanzierung tariflicher Entgelte in der Eingliederungshilfe

RAin Dr. Daniela Schweigler

RdLH 2/2016, S. 80 ff.

Anmerkung zum Urteil des BSG vom 07.10.2015 (Az.: B 8 SO 21/14 R) zur Vergütungsfindung im Bereich der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII.

Kein Persönliches Budget im einstweiligen Rechtsschutz?

RAin Dr. Daniela Schweigler

RdLH 1/16, S. 15 f.

Kritische Anmerkung zum Beschluss des LSG Sachsen-Anhalt vom 06.08.2015 (Az.: L 8 SO 24/15 B ER), wonach ein Persönliches Budget im einstweiligen Rechtsschutz generell nicht zugesprochen werden könne, wenn die Zielvereinbarung fehle.

Häusliche Krankenpflege in Einrichtungen der stationären Eingliederungshilfe

RAin Dr. Daniela Schweigler

Soziale Sicherheit 2015, S. 461 ff.

Der Artikel beleuchtet die Schnittstelle von SGB V und SGB XII, an der sich immer wieder die Frage stellt, welcher Leistungsträger für die Behandlungspflege in stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe zuständig ist.

Sozialer Schutz für Flüchtlinge in Österreich

RAin Dr. Daniela Schweigler

ZIAS 2015, S. 108 ff.

Der Beitrag ist Teil der Studie „Sozialer Schutz für Flüchtlinge im Rechtsvergleich: Auf dem Weg zu gemeinsamen Standards für Schutzsuchende in der EU“ des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik und beleuchtet die Situation Asylsuchender in Österreich.

 

Datenschutz- und verfassungsrechtliche Grenzen der Überprüfung von E-Commerce-Aktivitäten durch die Jobcenter

RAin Dr. Daniela Schweigler

Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb) 2015, S. 77 ff.

Angesichts der gewachsenen Möglichkeiten, Einkünfte über Internetverkäufe zu erzielen, wünscht sich die Bundesagentur für Arbeit eine verstärkte Überprüfung der Leistungsbezieher/innen durch die Jobcenter. Der Beitrag beleuchtet die gegenwärtige Rechtslage und fragt nach der möglichen Ausgestaltung einer entsprechenden Rechtsgrundlage und deren verfassungsrechtlichen Grenzen

Die Abschaffung der Rentenkürzung für Drittstaatsangehörige mit Auslandswohnsitz: Europa- und Völkerrecht als Antidiskriminierungs-Schrittmacher

RAin Dr. Daniela Schweigler

ZESAR 2015, S. 10 ff. (gemeinsam mit Stefan Stegner)

Der Beitrag nimmt die Abschaffung der Kürzung beim Rentenexport zum Anlass, die Geschichte des deutschen Rentenexportrechts nachzuzeichnen, und zeigt auf, dass es nicht primär menschenrechtliche, sondern ökonomisch-pragmatische Motive waren, die den Weg zur Gleichstellung der Drittstaatsangehörigen ebneten.

Das Verhältnis der Leistung der Pflegeversicherung zur stationären Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

RAin Dr. Daniela Schweigler

Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb) 2014, S. 307 ff.

Erhalten pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen stationäre Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII, greift § 43a SGB XI: Die Pflegekasse übernimmt einen Pauschbetrag zur Abgeltung der pflegebedingten Aufwendungen. Die gesetzliche Konzeption scheint schlicht, lässt aber eine wichtige Frage offen: In welchem Rangverhältnis steht diese Leistung zur stationären Eingliederungshilfe?

Das Frauenbild in der bayerischen Justizausbildung

RAin Dr. Daniela Schweigler

Deutsche Richterzeitung 2014, 52-55. (Nachdruck in Max Planck Forschung 03/2014, 10-14.)

Die bayerische Justizausbildung sieht sich gern als eine der besten im Lande. Doch an einer Stelle hakt es: Übungsfälle, Klausuren, beiläufige und weniger beiläufige Bemerkungen in den Arbeitsgemeinschaften zeugen von einem bemerkenswerten Frauenbild.

Eine Geschichte von Gucci-Handtaschen und Kinderlosigkeit.

Das Recht auf Anhörung eines bestimmten Arztes (§ 109 SGG) - Dogmatische Einordnung und sozialgerichtliche Praxis eines umstrittenen Prozessinstruments

RAin Dr. Daniela Schweigler

Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, Band 58, 2013

Die Studie behandelt das Antragsrecht auf Anhörung eines bestimmten Arztes im sozialgerichtlichen Verfahren (§ 109 SGG).

Medizinische Sachverständigengutachten im sozialgerichtlichen Verfahren

RAin Dr. Daniela Schweigler

Max-Planck-Gesellschaft (Hrsg.), Jahrbuch 2013

In sozialgerichtlichen Verfahren stehen häufig komplexe medizinische Fragen im Raum. Daher werden im Rahmen der Sachverhaltsaufklärung oft ärztliche Sachverständige beigezogen. Das Sozialgerichtsgesetz kennt neben der amtswegigen Gutachteneinholung die Besonderheit der Anhörung eines von der Klagepartei benannten Arztes. In einem Forschungsprojekt wurden bundesweit sozialgerichtliche Verfahren daraufhin untersucht, wie sich diese von der Klagepartei veranlassten Gutachten auswirken. Das Projekt ist zugleich ein Beitrag zur Verbindung von Rechtsdogmatik und Rechtstatsachenforschung.

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