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Iffland Wischnewski Rechtsanwälte

Zulassungsverfahren

Der Versorgungsvertrag ist das rechtliche Fundament eines Pflegeheims. Es muss solide gebaut und stabil erhalten werden. Die Gestaltung und jede Änderung des Einrichtungskonzeptes löst vertragsrechtlichen Handlungsbedarf aus. Die Ergebnisse von Qualitätsprüfungen können den Bestand des Vertrages gefährden.

Der Betrieb von stationären Pflegeeinrichtungen muss bei der Heimaufsicht angezeigt und sichergestellt werden, dass er den Vorgaben des Landesheimgesetzes und der Durchführungsverordnungen genügt. Den Abschluss von Versorgungsverträgen machen die Kostenträger in der Praxis regelmäßig davon abhängig, dass die Heimaufsicht beides bestätigt.

Wir beraten und vertreten Sie bei …

Rechtsanwälte unserer Kanzlei begleiten Sie im Zulassungsverfahren, bei Änderungen Ihrer Verträge und bei Auseinandersetzungen rund um den Versorgungsvertrag ebenso wie im heimrechtlichen Anzeigeverfahren.

Unsere Leistungen …

  • Versorgungsvertrag
    Gestaltung
    Verhandlung
    Änderung
    Abwehr Kündigung
  • Anzeige des Betriebs
    Beratung zu heimrechtlichen Anforderungen
    Erstellung der Anzeige
    Verhandlungen mit der Heimaufsicht
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